DIE LINKE besucht Impfzentrum Fritzlar

DIE LINKE besucht Impfzentrum Fritzlar

Heide Scheuch-Paschkewitz, Landrat Becker, Jochen Böhme-Gingold

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Genau wissen, wie das Impfzentrum in Fritzlar funktioniert, wollte die linke Fraktion im Kreistag. Auf einen Anruf in der Kreisverwaltung hin ließ es sich Landrat Winfried Becker nicht nehmen, die Landtagsabgeordnete Heide Scheuch-Paschkewitz und den Kreistagsabgeordneten Jochen Böhme-Gingold persönlich durch das Impfzentrum zu führen.

„Als erstes beeindruckte mich das überaus freundliche und zuvorkommende Wachpersonal am Eingang„ sagte Böhme-Gingold. „Innerhalb von nur 12 Tagen wurde das Impfzentrum quasi aus dem Nichts aufgebaut“ erklärte Landrat Becker. „Das ist schon eine imponierende logistische und handwerkliche Leistung.“ meinte anerkennend Böhme-Gingold.
„Auch der gesamte Ablauf der Impfprozedur macht einen gut strukturierten und wohl durchdachten Eindruck.“ sagte Heide Scheuch-Paschkewitz.

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Krankenhausbetten Aktion

Für ein solidarisches Gesundheitssystem

Am 23 September 2020 haben wir in Melsungen gegen die aktuell vorherrschende Situation im Melsunger Asklepios-Klinikum demonstriert und ein Krankenbett durch die Innenstadt geschoben.
Wir haben sehr viele Bürger und Bürgerinnen angesprochen und nur Zustimmung zu unserer Aktion erhalten Die Empörung der Menschen über die drohende Schließung der Notfallversorgung im Melsunger Krankenhaus ist groß. Einige ältere Mitbürger erklärten, dass sie vor längerer Zeit nach Melsunger umgesiedelt seien, um nahe an einer Krankenhausversorgung zu wohnen. Jetzt müssten sie erleben, dass die klinische Grundversorgung immer weiter abgebaut würde. Sie fühlen sich von Asklepios betrogen.

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Keine A49

Linke fordert: Baustopp für die A49

Am 29.06.2020 haben wir folgenden Antrag in den Kreistag eingebracht:Baustopp

Der Kreistag Schwalm-Eder fordert die Hessische Landesregierung auf

• den weiteren Ausbau der A49 zu stoppen, bis es einen gesetzlich verankerten Klima-schutzplan für Deutschland gibt, der u.a. auch den weiteren Straßenausbau und den Umgang mit schutzwürdigen Waldgebieten regelt,

• als Sofortmaßnahmen Rodungen im Danneröder Forst und Herrenwald einzustellen,

• das Autobahnprojekts A 49 in den Bauabschnitten von Bischhausen bis zur A 5 bei Gemünden zu einer Bundesstraße herab zu stufen,

• ein neues Baurecht für einen qualifizierten Abschluss der A 49 zu schaffen, das insbesondere den Durchgangsverkehrsnotstand in Schwalmstadt‐Wiera sowie in Neustadt berücksichtigt, der in diesen Ortslagen entstanden ist,

• ein neues Baurecht zu schaffen, das eine Umgehung von Neustadt und Wiera umfasst.

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Klinik Neubau in Melsungen

Klinikneubau in Melsungen vor dem Aus ?

Bauplatz Asklepios Melsungen mit Plakat

Anfang August 2020 will Asklepios die neuen Psychiatriestationen im alten Krankenhaus in Melsungen eröffnen. „Das sieht auf den ersten Blick erfreulich aus“ meint der Kreistagsabgeordnete der LINKEN Böhme-Gingold. „Beim genaueren Hinsehen merkt man aber die Absicht des Konzerns: Statt den Neubau der Klinik voran zu treiben, investiert Asklepios in die Sanierung des maroden Altbaus.“
Spätestens jetzt dürfte allen klar sein, dass Asklepios kein Interesse mehr am Neubau der Melsungen Klinik hat.

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Danke heißt: Mehr Gehalt

Endlich angemessene Löhne bei Asklepios?

Die Coronakrise hat gezeigt, auf wen es wirklich ankommt: Pflegekräfte, Verkäufer*innen, Reinigungskräfte sowie Lkw und Busfahrer*innen. Sie sicherten unsere Versorgung und retteten Leben. In der Coronakrise sind sie unverzichtbar,  gelten als systemrelevant – doch das Personal in Krankenhäusern Supermärkten und Speditionen schuftet immer noch für Hungerlöhne.

So erhält zum Beispiel das Pflegepersonal an den Asklepios Kliniken im Schwalm Eder Kreis noch immer keine angemessene Entlohnung. Und es gibt auch keinerlei Bereitschaft von Seiten der Geschäftsleitung dies zu ändern.

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Pflegekräfte im Schwalm-Eder-Kreis

Das Konjunkturpaket ist eine große Enttäuschung

Sebastian Behrendt

Als große Enttäuschung sieht die Pflegefachkraft Sebastian Behrendt die Ergebnisse des Konjunkturpakets. Zu Beginn der Coronakrise wurden die Pflegeberufe als systemrelevant bezeichnet. Großes Lob gab es für die aufopferungsvolle Arbeit an vorderster Front. Es gab öffentliches Klatschen von den Balkonen und Lobgesänge als Anerkennung für die schwere und riskante Arbeit im Pflegebereich.
Und nun: Im Konjunkturpaket ist kein einziges Mal des Wort Pflege enthalten. Für die große Koalition scheint es den Pflegenotstand nicht mehr zu geben. All die schönen Worte und großen Gesten über die systemrelevante Arbeit der Pfleger*innen bleiben somit ohne Konsequenzen. „Waren das nur leere Versprechungen der Politiker?“ fragt sich Sebastian Behrendt, Kreisvorstand DIE LINKE Schwalm-Eder „Wir Pflegekräfte fühlen uns verhöhnt und von den Verantwortlichen im Stich gelassen.“

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Coronakrise

DIE LINKE verzichtet auf Sitzungsgelder

Den Abgeordneten im Kreistag stehen pro Fraktionssitzung 50 € Aufwandsentschädigung zu. In Zeiten der Corona Krise werden diese Fraktionssitzungen durchweg als Videokonferenzen durchgeführt. Ein nennenswerter Aufwand entsteht dabei nicht.
Nach Ansicht der LINKE ist deshalb eine Aufwandsentschädigung für diese Sitzungen nicht gerechtfertigt. Zumal die Coronakrise heftige Löcher in die öffentlichen Haushalte reißen wird.
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In der Sitzung vom 18. Mai haben die Fraktionen im Haupt und Finanzausschuss des Kreistages beschlossen, die Videokonferenzen wie normale Fraktionssitzungen zu behandeln und mit 50€ pro Sitzung und Person zu entschädigen. Als einzige Fraktion lehnte DIE LINKE dessen Beschluss ab.

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Neuer Vorstand gewählt

Andreas, Meik, Sebastian, Heide, Jochen, Iris

Ende Februar wurde in einer gut besuchten Mitgliederversammlung der neue Kreisvorstand gewählt. Ihm gehören jetzt an: Kreisschatzmeisterin Iris Bluthardt, Kreisvorsitzender Jochen Böhme-Gingold. Beisitzeri*nnen: Heide Scheuch-Paschkewitz, Sebastian Behrend, Meik Koch und Andreas Schwalb.

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Kreistag unterstützt „fridays for future“

Kreistag unterstützt „fridays for future“

Antrag der Fraktion DIE LINKE mit Mehrheit angenommen

Auf der Sitzung des Kreistages am 27.05.2019 wurde mit großer Mehrheit beschlossen:

Der Kreistagsaabgeordnte auf der FFF Demo in Fritzlar
Der Kreistagsabgeordnete Böhme-Gingold auf der FFF Demo in Fritzlar

Der Kreistag Schwalm -Eder erklärt sich solidarisch mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“, die sich auch in Fritzlar und Homberg zu Wort gemeldet hat.

 Der Kreistag Schwalm-Eder teilt das Hauptanliegen der Schüler, die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu beschränken, wie es das Pariser Klimaabkommen fordert.

 Der Kreistag wird im Rahmen seiner Möglichkeiten das Seine dazu beitragen, dass diese Ziele erreicht werden.

Fast alle Fraktionen sprachen ich für den Antrag aus. Nur die AfD war dagegen, konnte dies aber nicht stichhaltig begründen. Ihr Redebeitrag war unverständlich, wirr.