Pflegekräfte im Schwalm-Eder-Kreis

Das Konjunkturpaket ist eine große Enttäuschung

Sebastian Behrendt

Als große Enttäuschung sieht die Pflegefachkraft Sebastian Behrendt die Ergebnisse des Konjunkturpakets. Zu Beginn der Coronakrise wurden die Pflegeberufe als systemrelevant bezeichnet. Großes Lob gab es für die aufopferungsvolle Arbeit an vorderster Front. Es gab öffentliches Klatschen von den Balkonen und Lobgesänge als Anerkennung für die schwere und riskante Arbeit im Pflegebereich.
Und nun: Im Konjunkturpaket ist kein einziges Mal des Wort Pflege enthalten. Für die große Koalition scheint es den Pflegenotstand nicht mehr zu geben. All die schönen Worte und großen Gesten über die systemrelevante Arbeit der Pfleger*innen bleiben somit ohne Konsequenzen. „Waren das nur leere Versprechungen der Politiker?“ fragt sich Sebastian Behrendt, Kreisvorstand DIE LINKE Schwalm-Eder „Wir Pflegekräfte fühlen uns verhöhnt und von den Verantwortlichen im Stich gelassen.“

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Coronakrise

DIE LINKE verzichtet auf Sitzungsgelder

Den Abgeordneten im Kreistag stehen pro Fraktionssitzung 50 € Aufwandsentschädigung zu. In Zeiten der Corona Krise werden diese Fraktionssitzungen durchweg als Videokonferenzen durchgeführt. Ein nennenswerter Aufwand entsteht dabei nicht.
Nach Ansicht der LINKE ist deshalb eine Aufwandsentschädigung für diese Sitzungen nicht gerechtfertigt. Zumal die Coronakrise heftige Löcher in die öffentlichen Haushalte reißen wird.
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In der Sitzung vom 18. Mai haben die Fraktionen im Haupt und Finanzausschuss des Kreistages beschlossen, die Videokonferenzen wie normale Fraktionssitzungen zu behandeln und mit 50€ pro Sitzung und Person zu entschädigen. Als einzige Fraktion lehnte DIE LINKE dessen Beschluss ab.

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Neuer Vorstand gewählt

Andreas, Meik, Sebastian, Heide, Jochen, Iris

Ende Februar wurde in einer gut besuchten Mitgliederversammlung der neue Kreisvorstand gewählt. Ihm gehören jetzt an: Kreisschatzmeisterin Iris Bluthardt, Kreisvorsitzender Jochen Böhme-Gingold. Beisitzeri*nnen: Heide Scheuch-Paschkewitz, Sebastian Behrend, Meik Koch und Andreas Schwalb.

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Kreistag unterstützt „fridays for future“

Kreistag unterstützt „fridays for future“

Antrag der Fraktion DIE LINKE mit Mehrheit angenommen

Auf der Sitzung des Kreistages am 27.05.2019 wurde mit großer Mehrheit beschlossen:

Der Kreistagsaabgeordnte auf der FFF Demo in Fritzlar
Der Kreistagsabgeordnete Böhme-Gingold auf der FFF Demo in Fritzlar

Der Kreistag Schwalm -Eder erklärt sich solidarisch mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“, die sich auch in Fritzlar und Homberg zu Wort gemeldet hat.

 Der Kreistag Schwalm-Eder teilt das Hauptanliegen der Schüler, die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu beschränken, wie es das Pariser Klimaabkommen fordert.

 Der Kreistag wird im Rahmen seiner Möglichkeiten das Seine dazu beitragen, dass diese Ziele erreicht werden.

Fast alle Fraktionen sprachen ich für den Antrag aus. Nur die AfD war dagegen, konnte dies aber nicht stichhaltig begründen. Ihr Redebeitrag war unverständlich, wirr. 

Reisebericht Israel und Palästina

Reisebericht Israel und Palästina

Am 29. April berichteten Christine Buchholz(MdB) und Achim Kessler(MdB) über die Reise von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nach Israel und Palästina. Es war eine spannende, gut besuchte Veranstaltung mit vielen interessanten Fragen und Diskussionsbeiträgen. „Niemals vergessen werde ich die beiden Vertreter von „Israelische und Palästinensische Familien für den Frieden“, die als nahe Angehörige von Todesopfern beider Seiten gemeinsam für den Frieden eintreten. Solange es solche Menschen gibt, gibt es Hoffnung“ betonte Achim Kessler. „Die Bundesregierung muss sich klarer gegen die Politik der Rechtsregierung von Netanjahu positionieren. Die Linke sieht es als ihre Aufgabe denen zu Gehör zu verhelfen, die sich in Israel und Palästina für Menschenrechte, gegen Unterdrückung, für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen.“ ergänzte Christine Buchholz.