Reisebericht Israel und Palästina

Am 29. April berichteten Christine Buchholz(MdB) und Achim Kessler(MdB) über die Reise von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nach Israel und Palästina. Es war eine spannende, gut besuchte Veranstaltung mit vielen interessanten Fragen und Diskussionsbeiträgen. „Niemals vergessen werde ich die beiden Vertreter von „Israelische und Palästinensische Familien für den Frieden“, die als nahe Angehörige von Todesopfern beider Seiten gemeinsam für den Frieden eintreten. Solange es solche Menschen gibt, gibt es Hoffnung“ betonte Achim Kessler. „Die Bundesregierung muss sich klarer gegen die Politik der Rechtsregierung von Netanjahu positionieren. Die Linke sieht es als ihre Aufgabe denen zu Gehör zu verhelfen, die sich in Israel und Palästina für Menschenrechte, gegen Unterdrückung, für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen.“ ergänzte Christine Buchholz.
 

Auf zum Ostermarsch

Die NATO-Staaten und die Europäische Union rüsten auf, die USA wollen den INF-Vertrag kündigen und aus Deutschland werden weiter Waffen in alle Welt exportiert. Für uns bleibt es dabei, dass Krieg und Gewalt die „ultima irratio“ der Politik ist. Frieden, zivile Lösungen von Konflikten und ein sofortiger Stopp aller Waffenexporte müssen endlich an die Stelle von Krieg und Gewalt treten.

Treffpunkt: Ostermontag 10:30 Uhr, Kassel, Bebelplatz

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Neubau und Leerstand

Zurzeit erleben wir eine neue Wohnungsnot. Bundesweit fehlen mindestens vier Millionen Sozialwohnungen, davon die Hälfte in Großstädten. Tendenz steigend. Betroffen sind vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen, Rentner*innen, Studierende, Alleinerziehende und Empfängerinnen von Sozialleistungen. Doch auch Durchschnittsverdienende und selbst Menschen mit überdurchschnittlichen Einkommen finden in vielen Städten und Ballungszentren kaum noch Wohnungen. In den Großstädter frisst die Miete fast die Hälfte des monatlichen Einkommens auf. Die Großstädter weichen in die ländlichen Kreise aus, was auch hier zu Miterhöhungen und Wohnungsknappheit führt.

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Personalpolitik a´la Asklepios:

Überforderung des Personals

Nach Auffassung des Betriebsrats sind die personellen Voraussetzungen für eine Basisnotfallversorgung nicht gegeben (gefordert wird u. a. die Beschäftigung von Pflegepersonal mit der Zusatzqualifikation „Notfallpflege“). Aktuell werden im Bereich der Notaufnahme hauptsächlich medizinische Fachangestellte (MFA) beschäftigt. Der Betriebsrat sieht hier ggf. eine Überforderung des Personals bei der Zuweisung von Notfällen und damit eine Gefährdung der Gesundheit und der Arbeitssicherheit.

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Personalpolitik a´la Asklepios:

Grafik: Die Gewinne und die Zahl der behandelten Patienten steigen kontinuierlich, die Zahl der Beschäftigten stagniert seit 2011.

Die Geschäftsleitung der Asklepios Kliniken betreibt eine kontraproduktive Personalpolitik:

Personalmangel:

Einerseits ist das Pflegepersonal aufopferungsvoll bemüht, den Patienten eine optimale Versorgung zu gewährleisten. Andererseits spart die Konzernleitung wo immer sie kann, um einen möglichst großen Gewinn zu erzielen. In den letzten Jahren hat der Konzern massiv Personal abgebaut. Auf den meisten Stationen wurde das Personal halbiert.

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