In der gestrigen HNA wurde über unseren Standpunkt zur Wahlrechtsreform berichtet. Hier die unveränderte Fassung unserer Stellungnahme.
Frauen*kampftag 2023
Zum Internationalen Frauen*kampftag verteilten wir Blumen in Schwalmstadt und Melsungen. Dazu findet heute um 20 Uhr im Burgtheater Schwalmstadt auch wieder das Frauenkino mit dem Film „Mrs. Harris und ein Kleid von Dior“ statt.
Landesparteitag in Wetzlar
Unsere Delegation beim gestrigen Landesparteitag der LINKE Hessen in Wetzlar: MdL Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Marco Berger, Sebastian Behrendt und Carolin Bachmann (hinter der Kamera). Mit dabei auch Ersatzdelegierter Sebastian Schackert.
Wir haben uns gefreut, dass der Landesvorstand und andere Antragssteller unsere Änderungsanträge zum Landtagswahlprogrammentwurf mit nur einer Ausnahme übernommen haben.
Klimastreik in Fritzlar
Am 3.3. haben wir mit unserer Landtagsabgeordneten Heidemarie Scheuch-Paschkewitz am globalen Klimastreik in Fritzlar teilgenommen und mit knapp 100 Demonstrierenden klar gemacht, dass wir einen grundlegenden Systemwechsel brauchen, um die Rettung des Klimas ernsthaft angehen zu könnnen.
Das Klima retten
Das Klima retten, nicht den Kapitalismus !
Am 3. März 2023 fand der weltweite Klimastreik von und mit Fridays for Future statt. DIE LINKE unterstützt die Klimaproteste und ruft alle dazu auf, mit Kindern und jungen Erwachsenen zusammen auf die Straße zu gehen. Dass der Bundesregierung Klimaschutz weniger wert ist, als der Profit der Konzerne, hat nicht zuletzt die mit Polizeigewalt durchgesetzte Räumung von Lützerath gezeigt. Dabei ist Fakt, zweidrittel der weltweiten CO₂-Belastung wird von nur 100 Groß-Konzernen verursacht. Wer das Klima retten möchte, muss sich mit den großen Konzernen anlegen! Alle unsere Forderungen für konsequenten Klimaschutz findet ihr hier.
DIE LINKE Schwalm Eder war wieder mit dabei.
Krankenhäuser in Not
Krankenhäuser in Not
Unsere Krankenhäuser werden durch 3 Säulen finanziert: Fallpauschalen, Fördergelder des Landes 
Hessen, und Sonderzulagen.
Laut hessischer Krankenhaus-gesellschaft fehlen den Kranken-häusern in Hessen für 2023 rund 100 Millionen €. Dabei sind die explodierenden Energiekosten noch nicht mit eingerechnet.
Die Lücke zwischen der Krankenhaus-förderung durch das Land und dem tatsächlichen Mittelbedarf ist erheblich und für manche Einrichtungen inzwischen existenzbedrohend. Kliniken, die finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen, sparen zwangsläufig bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten und beim Personal.
Das ist die bittere Realität. weiterlesen
Direktkandidat*innen nominiert
Auf unserer Kreismitgliederversammlung haben wir Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm beraten und unsere Direktkandidat*innen für die kommende Landtagswahl aufgestellt. Zu Gast war der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hessischen Landtag Jan Schalauske.
Fallpauschalen abschaffen
Fallpauschalen abschaffen !
DIE LINKE brachte Antrag im Kreistag ein.
In die Kreistagssitzung am 13.02. brachten wir eine Resolution zur Abschaffung der Fallpauschalen ein. Denn es ist das Fallpauschalensystem, das Krankenhäuser in den Ruin treibt. Es ist hauptverantwortlich für den Niedergang des Melsunger Krankenhauses und eine große Hürde im Hinblick auf den Neubau des Melsunger Krankenhauses und dessen weitere Finanzierung. weiterlesen
Solidemo für Lützi, Fecher, Heibo
Wir haben an der Solidaritätsdemo für Lützi, Fecher und Heibo von Fridays for Future Fritzlar teilgenommen und bedanken uns für die tolle Organisation und die guten Redebeiträge.
Jahresendfeier auf dem Scherzmarkt
Zum Scherzmarkt in Schwalmstadt verteilten wir an unserem Infostand mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (MdL) Weihnachtstütchen und Infos über unser Entlastungsprogramm.
1.209 Unterschriften übergeben
Heute haben wir dem Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann (SPD) 1.209 Unterschriften übergeben. Die Unterzeichner wünschen sich gemeinsam mit uns den Neubau eines Krankenhauses in Melsungen.
Nun liegt es an der Kreistags-Mehrheit von SPD, FDP und FWG-Piraten ihre Pläne zu überdenken und den Forderungen der Menschen in Melsungen und Umgebung nachzukommen.
Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Unterzeichner*innen dafür, dass sie unsere Petition mitgetragen haben und uns damit ermöglichten ein weiteres Mal für eine gute Gesundheitsversorgung im Schwalm-Eder-Kreis zu kämpfen.
Kreis gegen Klinik Neubau
Am 5. Dezember wurde die Forderung nach einem Neubau der Klinik durch den Kreis im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises behandelt: Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP, AfD, FWG und FW lehnten unseren Antrag ab. Die Grünen enthielten sich der Stimme.
Mahnwache Melsunger Klinik
Neben den mittlerweile knapp 1.200 Unterschriften, die wir für den Erhalt der Melsunger Klinik gesammelt haben und unserem kommenden Kreistags-Antrag für einen Neubau der Klinik zeigen wir unseren Protest auch auf der Straße.
FFF Fritzlar: #peoplenotprofit
Wir haben an der #peoplenotprofit Demo von Fridays for Future Fritzlar teilgenommen und bedanken uns für die tolle Organisation und die starken Redebeiträge
Michaelismarkt: Offene Tür
Zum Michelismarkt in Schwalmstadt veranstalteten wir vor unserem Parteibüro einen Infostand mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (MdL). In unserem Büro gab es Waffeln, Kaffee und Kuchen und es wurde über Lösungsansätze für die drohende Gaskrise und die drastisch steigenden Preise diskutiert.
Infotour in Melsungen und Homberg
Zusammen mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (MdL) haben wir auf den Märkten in Melsungen und Homberg über zu viel Armut im reichen Hessen gesprochen. 18% der Hessinnen sind betroffen. Das ist auch in unseren Gesprächen am Infostand deutlich geworden.
Für eine saubere Eder
Der Geflügelschlachtbetriebes Plukon in Gudensberg plant das Einleiten von Abwasser in die Eder. Unsere Landtagsabgeordnete Heidemarie Scheuch-Paschkewitz kritisiert das Vorgehen des Regierungspräsidiums Kassel und des Schwalm-Eder Kreises scharf.
Die Linke beim CSD Fritzlar
Die Linke Schwalm-Eder war auf dem ersten CSD in Fritzlar zu Gast. Nach dem Umzug durch Fritzlar, gab es auf dem Straßenfest einen Infostand und einen Redebeitrag von uns. Wir bedanken uns bei dem Veranstalter Daniel Seelos für die Einladung und waren stolz darauf unsere Solidarität mit der wunderbaren queeren Community im Schwalm-Eder-Kreis zu unterstreichen.
Kreismitgliederversammlung
Zusammen mit Ali Al-Dailami (MdB) und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (MdL) haben wir auf unserer Kreismitgliederversammlung die Ergebnisse des Bundesparteitags besprochen.
Pflegekräfte besser bezahlen
Pflegekräfte besser bezahlen
Tag der Pflege am 12.05.
Die Pandemie hat unsere Krankenhäuser in eine finanzielle Schieflage gebracht. Die im Koalitionsvertrag versprochene auskömmliche Finanzierung von Notfallversorgung, der Geburtshilfe und der Pädiatrie reicht nicht aus. Die Pflege in Deutschland ist ein Pflegefall. Ob Krankenpflege, Altenpflege, ambulante oder häusliche Pflege – die Pflegekräfte sind überlastet, weil überall Kostendruck, Markt- und Profitorientierung vorherrschen.
Der Applaus am Anfang der Corona Pandemie für die aufopferungsvolle Leistungen des Pflegepersonals ist verhallt. Auf eine angemessene Entlohnung warten die meisten Pflegerinnen und Pfleger immer noch. weiterlesen
Internationaler Kampftag der Arbeiter:innenklasse
Zum Tag der Arbeiter:innenbewegung war DIE LINKE Schwalm-Eder auf Kundgebungen in Kassel und Borken zugegen.
1919 wurde der 1. Mai dem „Gedanken des Weltfriedens, des Völkerbundes und des internationalen Arbeiterschutzes“ gewidmet und zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Da Konservative und Bürgerliche den neuen Feiertag nicht wollten, wurde er zunächst nur in wenigen Ländern beibehalten.
Kommunen gegen Rechts
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz war zu Gast beim LUX.local Podcast der Rosa-Luxemburg Stiftung. Es ging insbesondere um die Frage wie man auf lokaler und kommunaler Ebene aus linker bzw. progressiver Sicht mit den verschiedensten Formen rechter Entwicklungen nicht einfach nur umgeht, sondern auch Alternativen zu rechten Strategien und Aktionsformen entwickelt.
Frauen*kampftag im Schwalm-Eder-Kreis
Zum Frauen*kampftag am 8. März verteilten wir Rosen in Melsungen, Fritzlar, Niedenstein und Gudensberg. Auch auf dem Frauen und Queers Streik* Kassel waren wir vertreten. Dort streikten wir für bessere Bedingungen und höhere Löhne für Sorgearbeit. Gegen patriarchale und rassistische Gewalt und für die Überwindung kapitalistischer Verhältnisse hin zu einer Gesellschaft, in der nicht die Sicherung von Profiten im Mittelpunkt steht!
Die Waffen nieder – nein zum Krieg
Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression.
Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein zurück an den Verhandlungstisch.
Jetzt Mitglied werden
Das Streben um soziale Gerechtigkeit, um soziale Garantien für alle, erfordert den Mut sich mit Superreichen und Konzernen anzulegen. Kleine Kurskorrekturen innerhalb des neoliberalen Kapitalismus, wie die jetzige Regierung andeutet, reichen nicht. Dazu gehört eine Politik, bei der Konzernprofite zu einem reichen Gemeinwesen beitragen und Vermögende endlich angemessen besteuert werden.
Hartz 4 muss erhöht werden
Die Regelsätze von Hartz IV sind mindestens um die Hälfte zu niedrig, das hat die Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nachgewiesen. Der Hartz -IV-Satz ist zum Leben viel zu wenig und damit unserer Einschätzung nach verfassungswidrig.
Nie wieder Faschismus!
Am 27. Januar 1945 befreiten Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee die wenigen Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Auch heute noch muss uns dieser Tag in besonderem Maße daran erinnern, wohin es führt, wenn man den radikalen Rechten, den Rassisten und Faschisten nicht entschieden entgegen tritt. Und auch wenn die Vernichtungslager befreit wurden, die ideologischen Grundlagen dieses grausamen Systems sind bei weitem nicht überwunden. Für uns als Linke ist das Gedenken …
Sparkasse schließt Filialen
Aus Gründen der Kostenersparnis schließt die Kreissparkasse Schwalm-Eder Filialen in Gilserberg, Schrecksbach, Melsungen und Oberaula. In einer Nacht- und Nebel-Aktion wurden die Bankautomaten in Gensungen abgebaut.
Antrag zum Spangenberger Neonazi
Wieder einmal macht Hessen Schlagzeilen, weil ein Neonazi aus dem Schwalm-Eder-Kreis offenbar zu vielfachem Mord und Terror bereit war. Wie erst zwei Monate nach seiner Festnahme durch Medien-Recherchen bekannt wird, soll der 20-Jährige über 600 Sprengkörper, sowie sechs Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) verfügt haben.
Planungsbüro A49 in Erklärungsnot
Planungsbüro A49 in Erklärungsnot
Neuer Streit in Dannenrod
Die Baumfällungen im Danneröder Forst anlässlich des Weiterbaus der A49 könnten ein ungeahntes Nachspiel haben. Denn womöglich haben die Arbeitskräfte mit ihren Harvestern im Dannenröder Forst weit mehr Bäume gefällt, als im Planfeststellungsbeschluss vorgesehen war. Mehr als fünf Hektar Wald zu viel seien gerodet worden, erklärt das Aktionsbündnis Keine A49, ein Zusammenschluss mehrerer Initiativen, die den Autobahnbau kritisch begleiten. »Die gravierendste Überschreitung liegt im Flurstück Lehrbach 1/9 vor, dort wurden 48 050 Quadratmeter gerodet«, heißt es in einer Mitteilung. Laut Beschluss hätte anstelle der knapp fünf Hektar dort allerdings nur eine Fällung von rund einem halben Hektar vorgenommen werden dürfen. Das würde in dem Abschnitt allerdings nicht für eine vierspurige Trasse ausreichen. weiterlesen
Keine Zerschlagung der DB
Keine Zerschlagung der DB
DIE LINKE lehnt die in den Ampelverhandlungen von FDP und Grünen geforderte Trennung von Netz und Betrieb bei der Deutschen Bahn mit dem Ziel von mehr Wettbewerb ab. Statt die notwendige Verkehrswende voranzubringen, legen sie damit eine Axt an das Bahnsystems. Denn eine solche Trennung wird die Bahn weder zuverlässiger, kostengünstiger, bürgerfreundlicher und auch nicht ökologischer machen“, heißt es im Beschluss des Parteivorstandes „Keine Zerschlagung der DB – für eine integrierte Bürgerbahn“ vom vergangenen Wochenende. DIE LINKE fordert darin eine neue Bahnreform, die sich am Erfolgsmodell der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) orientiert. Notwendig sind aus Sicht der LINKEN umfangreiche Investitionen in die Bahn – in das Netz, die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Strecken in der Fläche, in die Erweiterung des Fuhrparks. Nur so kann die Verkehrswende gelingen.
Hartz IV
HartzIV
Hilfe und Nachrichten
Viele Menschen geraten in eine prekäre Lage und brauchen Rat und Hilfe: Das Jobcenter verlangt die Ausfüllung eines Wustes von Formularen bei der Hartz IV-Antragstellung, der Vermieter erhöht die Miete nach Modernisierung der Wohnung, Alleinerziehende kennen ihre Rechte und Ansprüche nicht… DIE LINKE und ihre Abgeordneten unterstützen Menschen in schwierigen Situationen, durch eigene Angebote, in Kooperation mit Vereinen, Selbsthilfegruppen oder Rechtsanwälten und stellen sich an die Seite der Betroffenen. Bundesweit bieten etwa 90 Kreisverbände verschiedene kostenlose Angebote: Sozial- bzw./und Hartz IV-Sprechstunden, Angebote zu Asylberatung, Mieten- und Familienhilfe.
Eine Übersicht finden Sie hier: