Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz hat ihr Wahlkreisbüro in Schwalmstadt eröffnet. Bei der Eröffnung informierten sich über 60 Besucher über die Arbeit ihrer Abgeordneten, die die Partei DIE LINKE im Kundus-Untersuchungsausschuss und im Verteidigungsausschuss vertritt. Die Abgeordnete schilderte bei ihrer Eröffnungsrede ihre Erfahrungen während ihrer 4 – tägigen Reise durch die Kriegsgebiete in Afghanistan. Die Präsentation der Afghanistan- Plakat - Ausstellung der Linksfraktion ergänzte den Bericht.
Der Vorsitzende des Kreisverbandes Jochen Böhme-Gingold zeigte sich zuversichtlich, dass das Büro in Schwalmstadt von vielen Menschen angenommen werde. Ein Team des Kreisverbandes der LINKEN gewährleistet durchgehende Öffnungszeiten des Büros, das auch als Kreisgeschäftstelle genutzt wird. Das Büro ist wie folgt zu erreichen:mehr
34613 Schwalmstadt-Treysa Steingasse 5 Telefon 06691 /2204630
Rock für Toleranz II
"Schon im letzten Jahr konnte mit "Rock für Toleranz" ein Zeichen gegen rechte Gewalt und für mehr Toleranz gesetzt werden.Daher wird es in diesem Jahr zu einer Neuauflage des Events kommen und es wird größer, lauter und besser als im letzten Jahr!
Ab 16.00 Uhr wird es auf dem Gelände der Totenkirche einen "Markt der Möglichkeiten" mit verschiedenen Infoständen geben, bevor dann ab...
...19.00 Uhr 4 Bands auftreten, die mit einer bunten Mischung von (Punk-) Rock bis hin zu Hip-Hop & Reggae für gute Stimmung sorgen werden. Headliner sind die Mighty Vibez aus Fulda. Außerdem spielen Missetat (Punkrock aus Schwalmstadt), The Hardcocks (Melodischer Punkrock aus dem Werratal) sowie eine Überraschungsband.
Für das leibliche Wohl der Gäste ist bestens gesorgt!
Der Eintritt zum "Markt der Möglichkeiten" ist frei, das Konzert kostet 4€ pro Person.
Rock für Toleranz wird organisiert von: DGB, Verdi, Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend ['solid]"
Arbeitslose retten Deutschland !
Damit hatten sie im Kreistag nicht gerechnet!
Auf der Kreistagssitzung am 21.Juni protestierten die LINKEN gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung.
In einer spektakulären Aktion überreichte ein Arbeitsloser dem CDU – Abgeordneten Bernd Siebert einen Scheck über 1 Millionen Euro.
Den Arbeitslosen sei ihr großes Schonvermögen lästig geworden, heißt es dazu in einer Erklärung. Darum spenden sie einen angemessenen Beitrag, um die Staatschuld von 2 Billionen Euro zu tilgen.
Dazu muss lediglich jeder zweite Erwerbslose 1 Million aus seinem Schonvermögen an Frau Merkel oder Herrn Westerwalle spenden. Haushalts - und Koalitionskrise wären gelöst – den Arbeitslosen sei Dank!
„Unsere Aktion ist absurd“ sagte der Kreistagsabgeordnete Jochen Böhme Gingold.
„Genauso absurd ist es, dass den Banken mit Milliarden Beträgen aus der von ihnen verschuldeten Krise geholfen wird, während Arbeitslose um jeder Cent bei der ARGE betteln müssen. Da wird den Hartz IV - Empfängern 300 € Elterngeld gestrichen. Damit soll Deutschland gerettet werden. Die Besserverdienenden aber, die mehr als 10.000€ Einkommen im Monat haben, dürfen ihre 1800 € Elterngeld behalten. Das ist absurd !
Auf einer gut besuchten Veranstaltung erläuterte Achim Kessler (Landespressesprecher), wie die solidarische Krankenversicherung schrittweise abgebaut wurde. Mit rot-grün begann der Sündenfall: Von den Arbeitnehmern wurde einseitige ein Sonderbeitrag von 0,9 % erhoben, die Praxisgebühr eingeführt die Zuzahlungen erweitert und der Katalog der Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen ausgedünnt. Der Gesundheitsfonds von schwarz-rot erlaubt den Kassen Zusatzbeiträge einzufordern, Härtefallregeln gibt es nicht. Außerdem ist er ein bürokratisches Monster. Nimmt man all das zusammen, tragen zurzeit die Versicherten 60% der Lasten, die Arbeitgeber nur 40%.
Mit der Kopfpauschale von schwarz-gelb werden Geringverdiener denselben Pauschalbetrag zahlen, wie Superverdiener. Der Arbeitgeberbeitrag wird eingefroren, Kostensteigerungen müssen künftig die Versicherten alleine zahlen.
DIE LINKE tritt für eine solidarische Bürgerversicherung für die gesamte Bevölkerung ein, die alle Einkommensarten, auch Kapital- und Vermögenseinkünfte, einbezieht – und zwar in voller Höhe ohne Bemessungsgrenze: Die Millionäre brauchen keine Krankenversicherung, aber die Krankenversicherung braucht die Millionäre.weiterlesen...
Mahnwache
während des Rückkehrappells
Mit einer Mahnwache erinnerten Demonstranten der LINKEN des Kreisverbandes Schwalm-Eder während des Rückkehrappells der Soldaten aus Afghanistan an die Gefallenen. Auf der Veranstaltung in der Georg-Friedrich-Kaserne in Fritzlar sollten nicht die vielen Toten vergessen werden, die dieser unsinnige Krieg bereits gefordert hat.
Selbst der Hessische Ministerpräsident Koch konnte nicht erklären, warum die Demokratie am Hindukusch verteidigt werden muss. Er blieb bei der Feststellung, dass der Krieg einen „hohen Erklärungsbedarf“ habe. Trotzdem sollen weitere Soldaten auch aus Hessen nach Afghanistan geschickt werden. Diesen Widerspruch versteht keiner, auch der Hessische Ministerpräsident nicht. Für die traumatisierten Soldaten hatte Koch nur ein paar dürre Worte übrig. Die vielen zivilen Toten z.B. durch das Massaker in Kundus waren ihm keine Erwähnung wert.
Die Demonstranten machten deutlich, dass Kriege keine Politik mit anderen Mitteln sind. Bewaffnete Konflikte führten zu immer neuer Gewalt, das habe die Geschichte gezeigt, so der Kreisvorsitzende der LINKEN, Jochen Böhme-Gingold
Diskussionsveranstaltung
A49 - wie weiter ?
Gibt es Alternativen zur A49 ?
mit Wilhelm May (BI “Schwalm ohne Autobahn”)
12000 Fahrzeuge fahren pro Tag auf der B3 zwischen Kerstenhausen und Schönstadt. Jede Minute donnert ein schwerer Lastwagen über diese Bundesstraße. Die Anwohner klagen über Lärm, Gestank, und Schäden an ihren Häusern. Diese Situation ist unerträglich.
Also fordern sie die Entlastung durch den Weiterbau der A49
„Damit schiebt man nur die Belastung von einer Stelle zu anderen“, sagte Wilhelm May in der Diskussionsveranstaltung „die Orte an der B3 müsse wieder lebenswert werden, aber nicht auf Kosten anderer und nicht auf Kosten neuer Umweltzerstörungen“.
Ortsumgehungen im Osten der betroffenen Orte sind eine gute Lösung, aber in den letzten 30 Jahren wurden mit Ausnahme von Oberurff dzbgl. nichts gemacht. Das war politische Absicht, um die Anwohner unter Druck zu halten.
Die Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Schiene ist eine weitere Alternative.
Ein Umdenken in der Verkehrspolitik ist nötig, denn unsere Umwelt gilt es zu erhalten und die Energiereserven der Erde sind auch nicht unbegrenzt. So das Fazit der Veranstaltung.
Erfolgreiche Ostereier-Aktion des Borkener Ortsverbandes
Zweihundert knallrot gefärbte Ostereier, mit einer kleinen Banderole auf dem der Ortsverband Borken (Hessen) DIE LINKE frohe Ostern wünschte, wechselten schnell vom Infostand in die Hände Borkener BürgerInnen.
Die roten Eier wurden zusammen mit einem Flyer des Kasseler Friedensforums, der auf den Kasseler Ostermarsch am Ostermontag aufmerksam machte, und einem kleinen Flyer des Ortsverbandes verteilt. Durch den Flyer des Ortsverbandes schlug die Aktion auch eine Brücke zur Kommunalwahl im März 2011 und stellte somit vermutlich die erste " Auftaktveranstaltung" zur....weiterlesen...
Auf der letzten Sitzung des Kreistages stellten wir den Antrag: Die Argen des Schwalm-Eder Kreises werden beauftragt, alle Ihnen bekannten Arbeitgeber mit sittenwidrigen Löhnen bei den zuständigen Gericht zu verklagen. Begründung:
In letzter Zeit häufen sich die Berichte von Fuhrunternehmen, die sich nicht um Lenk- und Ruhezeiten kümmern, gegen Arbeitszeitgesetze verstoßen und zu niedrige Löhne zahlen. Diese mussten von den Argen, also der Allgemeinheit, aufgestockt werden. Wenn Löhne sittenwidrig sind, kann die Arge die gezahlten Leistungen über das Arbeitsgericht bei den Arbeitgebern zurückholen.
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit in die zuständige Vertreterversammlung überwiesen:
Jetzt erfahren wir aus der HNA, dass die Argen in einem internen Papier aufgefordert wurden, die Arbeitsverhältnisse ihrer Klienten zu überprüfen und gegebenenfalls Klage einzureichen. (HNA 13.03.03)
Es freut uns sehr, dass unser Antrag so schnell umgesetzt wurde.
Etwas vermissen wir: Mit keinem Sterbenswörtchen werden DIE LINKE als Urheber erwähnt. Das verschweigt die HNA geflissentlich. Das ist aber nichts Ungewöhnliches.
In letzter Zeit erreichen uns immer häufiger Beschwerden von Personen, die bei der ARGE im Schwalm-Eder Kreis einbestellt wurden. Sie beklagen sich über den Umgang der Sachbearbeiter mit den Arbeitslosen.
Deshalb ist es ratsam, immer eine Begleitperson mitzunehmen, die den Ablauf des Besuchs protokolliert. Zu diesem Zweck haben wir ein Begleitprotokoll entworfen. Man kann es sich heurntreladen, ausdrucken, unmittelbar nach dem Besuch ausfüllen und an uns senden. Wir werden die Beschwerden sammeln und anonymisiert über unseren Kreistagsabgeordneten Jochen Böhme-Gingold in den Kreistag ein bringen und auf Abhilfe drängen.
HartzIV ist Armut per Gesetz
Diana Golze, DIE LINKE: Kralsruhe bestätigt: KInder sind keine Erwachsenen
„Das Bundesverfassungsgericht hat es am 09.Feb.2010 bestätigt: Hartz IV ist Armut per Gesetz“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen.
„Es ist ungeheuerlich, dass Millionen Menschen seit fünf Jahren durch die Hartz-Gesetze ein menschenunwürdiges Leben führen müssen.
Es ist ungeheuerlich, dass CDU, SPD, Grüne und FDP durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts darauf hingewiesen werden müssen. Den betroffenen Menschen haben sie nicht geglaubt.
Ich fordere die Bundesregierung, aber auch SPD und Grüne auf, anstatt es bei einer Neuberechung der Regelsätze zu belassen, Hartz IV durch eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Sicherung zu ersetzen und dies mit einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro zu flankieren. DIE LINKE bleibt dabei: Hartz IV muss weg.“
Auftakt zur Kommunalwahl 2011
Gregor Gysi, DIE LINKE: Die Regierung hat keinen Mut, den Kampf mit den Banken aufzunehmen
Extra aus Wiesbaden angereist war der Referent für Kommunalpolitik der LINKEN Adrian Gabriel.
Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung am 15. Januar in Borken erklärte er die Grundzüge linker Kommunalpolitik. Auch in Zeiten der Krise kann man Politik für die Menschen vor Ort machen. So kann man beispielsweise bei den meisten Vorhaben der Gemeinden darauf hin wirken, dass sie unter Mitwirkung der betroffenen Bürger entschieden werden. Das kostet nichts und schafft Transparenz und Identifikation.
Die Veranstaltung mit Adrian war der Auftakt zur Kommunalwahl im Jahr 2011. Dann will DIE LINKE in mehreren Kommunen im Schwalm-Eder Kreis kandidieren und auch in die Gemeindevertretungen einziehen." Wir werden uns einmischen und mitgestalten." sagte der Kreisvorsitzender Jochen Böhme-Gingold. Zur Vorbereitung sind noch etliche Fortbildungs- veranstaltungen geplant.
Die Neonazis mobilisierten europaweit am 13. Februar 2010 nach Dresden. Sie missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen. Um den Naziaufmarsch zu stoppen, hatte sich ein bundesweites Bündnis gegründet. Erstmalig wurde der Aufmarsch der brauen Einfalt in Dresden erfolgreich verhindert.
Postamt Melsungen wird verkauft !
Wie wir erfahren haben, soll die Poststelle Melsungen Mitte des Jahres 2010 geschlossen werden. Der Vorstand der Post sucht zur Zeit nach privaten Investoren, die die Aufgaben im Schalterdienst übernehmen können. Im Blickfeld sind dabei große Einzelhandelsketten wie tegut und Edeka. Das jetzige Gebäude der Post soll verkauft, und der Schalterbetrieb in einer anderen Örtlichkeit durchgeführt werden..weiterlesen...
Abstimmungsaktion Afghanistan
DIE LINKE. ist die einzige parteipolitische Kraft, die sich aktiv gegen eine Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghanistan einsetzt.
Mitglieder des Ortsverbandes DIE LINKE. Borken (Hessen) beteiligten sich am Freitag, den 27.11.09 mit einem eigenen Infostand vor dem Edeka-Markt an einer bundesweiten und Institutionen übergreifenden Befragungsaktion der Bevölkerung.
Es wurden insgesamt 121 Wahlzettel angekreuzt. Gegen eine Mandatsverlängerung votierten 119 Bürger und 2 Bürger stimmten für eine Mandatsverlängerung. weiterlesen...
"Mehr Soldaten, mehr Probleme", das ist die Erkenntnis, die Christine Buchholz (MdB aus Hessen und friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag) auf ihrer fünftägigen Reise in Afghanistan immer wieder gewonnen hat. Zu den zahlreichen Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen der Bundeswehr, der afghanischen Zivilgesellschaft, der UNO, aus Wissenschaft, Politik und Entwicklungshilfe sowie mit Oppositionellen zumBundeswehreinsatz am Hindukusch... weiterlesen...
Gregor Gysi, DIE LINKE: "Dieser Krieg war ist und bleibt falsch"
(Bundestag 22.04.2010)
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz neue Landesvorsitzende
Der Landesparteitag der hessischen LINKEN hat am 21.11.09 in Melsungen Heidemarie Scheuch-Paschkewitz aus dem Schwalm-Eder-Kreis zur neuen Landesvorsitzenden gewählt.
Sie kündigte an, die Zusammenarbeit der LINKEN mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren: „DIE LINKE. Hessen hat seit ihrer Gründung sehr viele neue Mitglieder gewonnen. Viele von ihnen haben, so wie ich, schon zuvor in Gewerkschaften und Initiativen mitgearbeitet. Diese Vernetzung werden wir weiter verstärken, um gesellschaftliche Veränderungen für Frieden und soziale Gerechtigkeit durchzusetzen.“
Die beiden Landesvorsitzenden : Ulrich Wilken und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Der neue Kreisvorstand: vLnR: Jochen (1.Vorsitzender) Doris (stellv. Vorsitzende) Japu, (Beisitzer) Iris (Kassiererin) Torsten(Schriftführer) Wolfgang (Beisitzer) Heidemarie (Beisitzerin) und Patrick (Beisitzer)
Auf der gut besuchten Kreismitgliederversammlung am 06.11.09 wurden Heidemarie Scheuch-Paschkewitz und Patrick Binkofski in den Kreisvorstand nachgewählt.
Zuvor hatte Willi van Ooyen in einem Impulsreferat die aktuelle politische Lage analysiert. „Koch und Merkel sind nicht an der Macht, sondern nur in der Regierung, das zeigen die Vorgänge bei Opel sehr deutlich“ sagte er: Betriebliche Mitbestimmung hätte zum Beispiel eingefordert werden müssen „Die aktuellen Probleme sind nicht mehr rein betriebswirtschaftlich zu lösen. Man muss neue, volkswirtschaftliche Ansätze finden, in denen das Gemeinwohl wieder an erster Stelle steht.“
Ortsverband Borken gegründet:
Der neue Sprecherrat aus Borken Lutz, Marina und Janis
DIE LINKE macht für die Klärwerks-Initiative
politischen Druck
In Borken fand am 18.September die Gründungsversammlung des Ortsverbandes der Linken statt. Ein wichtiges Thema waren die Auseinandersetzungen um das Klärwerk in Borken
11 Mitglieder der Bürgerinitiative waren an dem Abend erschienen. Sie begrüßten die Unterstützung ihrer Initiative durch die Partei DIE LINKE. ..mehr
Die hessische Landesregierung wird die kleine Anfrage Ende März beantworten
Neonazis erfolgreich vertrieben !
In Borken wollte die neonazistische NPD am Samstag den 22.08 einen Infostand durchführen um ihren braunen Gesinnungsmüll zu verbreiten. Aber es kam anders:
Ein Bündnis aus DGB, DIE LINKE und [solid`] formierte sich und führte eigene Infostände durch. Die antifaschistischen Bürger traten in großer Anzahl auf und zeigten, dass sie nicht gewillt waren, in Borken die Neonazis unwidersprochen auftreten zu lassen. Das muss die Vertreter der NPD doch stark beeindruckt haben. Einige braune Gesellen drückten sich zwar in der Innestadt von Borken herum, wagten es aber nicht, einen eigenen Infostand aufzubauen. Nach kurzer Zeit zogen die Neonazis dann vollends ab. Die Präsenz von aktiven demokratischen Bürgern zeigte Wirkung: Es lebt sich doch schöner ohne Nazis.
Schulen gegen Rassismus fördern :
DIE LINKE im Kreistag hatte auf der Sitzungg am 18. Mai durchgesetzt, dass: Die «Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage» im Schwalm-Eder Kreis pro Jahr mit einem Betrag von 1000 Euro unterstützt werden. Begründung: Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage ist ein Projekt von und für Schülerinnen und Schüler, die gegen alle Formen von Diskriminierung, insbesondere Rassismus, aktiv vorgehen und einen Beitrag zu einer gewaltfreien, demokratischen Gesellschaft leisten wollen. Die gute Arbeit, die die «Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage» im Schwalm Eder Kreis leisten, soll nun auch auch finanziell unterstützt werden. Gleichzeitig kann diese Unterstützung auch Anreiz sein, dass sich im Schwalm Eder Kreis noch mehr Schulen dem Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ anschließen. Außerdem wurde der Kreissausschuss beauftragt, jährlich die beste schulische Initiative im Schwalm-Eder Kreis im Rahmen des Projektes „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ mit einen Preis von 500 Euro auszuzeichnen. Begründung: Neben der jährlichen finanziellen Unterstützung der „Schulen ohne Rassismus, Schulen mit Courage“ soll ein zusätzlicher Anreiz gegeben werden besonders lobenswerte Initiativen durch einen gesonderten Preis herauszuheben.
Ortsverband Schwalmstadt gegründet
Am 23.04.09 wurde in Schwalmstadt ein neuer Ortsverband gegründet. In den Sprecherrat würden gewählt: (v.L.n.R)
Volker Kaphingst, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Kevin Euler, und Michael Mager
Erfolgreiche Ostereier-Aktion des Borkener Ortsverbandes 
„Das Bundesverfassungsgericht hat es am 09.Feb.2010 bestätigt: Hartz IV ist Armut per Gesetz“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen.
IE LINKE. ist die einzige parteipolitische Kraft, die sich aktiv gegen eine Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghanistan einsetzt. 
Der Landesparteitag der hessischen LINKEN hat am 21.11.09 in Melsungen Heidemarie Scheuch-Paschkewitz aus dem Schwalm-Eder-Kreis zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. 
