Beharrlichkeit führt zum Ziel:
Seit mehr als 10 Jahren fordert DIE LINKE im Kreistag Geld für den Radwegebau im Schwalm Eder Kreis. Jetzt endlich wurden dafür in den Haushalten 2018 und 2019 jeweils 400.000 € bereitgestellt.
DIE LINKE hat z.B. dem Kreistag unterschiedliche Modelle zu Finanzierung der Radwege im Schwalm-Eder Kreis vorgeschlagen:
Modell 5% : Jährlich werden 5% der Mittel für den Straßenbau für den Ausbau des Radwegenetzes verwendet.
Damit wäre eine langfristige Planung des Baus von Radwegen im Kreis möglich. Außerdem beträgt der Verkehrsanteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr etwa 5 % Das Modell wurde abgelehnt.
Das Modell Müritz funktioniert so: Jede Gemeinde und auch der Landkreis zahlen jährlich 1,50 Euro pro Einwohner in einen gemeinsamen Topf. Insgesamt kämen dann pro Jahr 540.000 Euro für den Radwegebau zusammen. Aus diesem Topf würden dann der Bau der Radwege und deren Unterhaltung finanziert.
Das hat viel Vorteile: Zum einen würde damit der Radwegebau im Landkreis zentral geplant und durchgeführt. Eine Koordination über Gemeindegrenzen wäre viel leichter möglich. Auch finanzschwache Gemeinden hätten jetzt eine Chance auf neue Radwege.
Bis Ende 2018 wurden nur Maßnahmen über 100.000 Euro (Bagatelluntergrenze, ab 2019 50.000 €) vom Land gefördert.
Gemeinden müssen dazu einen Eigenbeitrag von 20% aufbringen. Wenn sie das nicht können, haben sie keinerlei Chance auf die 80- prozentige Förderung des Landes. Mit der Finanzierung der Radwege aus einem gemeinsamen Topf lässt sich die Bagatelluntergrenze problemlos überwinden.
Obwohl das Modell im Landkreis Müritz hervorragend funktioniert, fand es im Kreistag Schwalm-Eder keine Mehrheit.
Schade !
Bild: Jochen Böhme-Gingold