Christine Buchholz stellte das

 

Schwarzbuch Bundeswehr vor.

Bürgermeister Pinnhardt und Christine Buchholz
Bürgermeister Pinnhardt und Christine Buchholz

In einer sehr gut besuchten Veranstaltung in Schwalmstadt stellte Christine Buchholz (MdB DIE LINKE) das "Schwarzbuch Bundeswehr" vor.

Anlass war das neue „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung. Dieses ist die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. „Es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg”, sagte Frau Buchholz.

Als Gegendokument hat sie das „Schwarzbuch Bundeswehr“ erarbeitet. Es zeichnet nach, wie die Bundeswehr immer weiter zu einer internationalen Interventionsarmee umgebaut, das Internet zu einem globalen Operationsraum erklärt und die Grenzen zwischen Zivil und Militär immer weiter verwischt werden. Es erklärt, warum und wie immer weiter aufgerüstet wird.

Seit 1992 waren fast 400.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Kein einziger hat das gebracht, was am Anfang versprochen wurde. Stattdessen haben sie zur Eskalation bestehender Konflikte beigetragen oder neue Krisen erst geschaffen.

 

Das Schwarzbuch zieht Bilanz, wo die Bundesregierung die Konsequenzen ignoriert. Zum Beispiel bei der Versorgung von traumatisierten Soldaten.Es ist ein Mythos, dass über zwei Jahrzehnte an der Bundeswehr gespart worden sei. Vielmehr ist der Militärhaushalt seit Ende der 90er Jahre konsequent angestiegen. Das Schwarzbuch benennt die tatsächlichen Ausgaben. Es stellt die Rüstungsprojekte dar, in die das Geld fließt.Die Aufrüstung der Bundeswehr ist weder ein Beitrag im Kampf gegen den Terror, noch erhöht es die Sicherheit in Europa. Vielmehr ist sie Produkt der neuen Doppelausrichtung der deutschen Streitkräfte: Die Bundeswehr wird weiterhin an immer neuen Militäreinsätzen in Asien und Afrika beteiligt, soll aber gleichzeitig für einen möglichen Krieg gegen Russland gerüstet sein.

 

Das Schwarzbuch soll Aktivistinnen und Aktivisten mit Informationen und Argumenten versorgen, um den Widerstand gegen diesen Kriegskurs zu stärken.

 

Unter den Gästen, die viele Fragen zum Schwarzbuch äußerten, war auch Schwalmstadts neuer Bürgermeister Stefan Pinnhardt. Er erhielt von Christine Buchholz ein handsigniertes Exemplar des Schwarzbuches Bundeswehr.

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